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Wochentag Fund


Epikureer
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Hippasos

Paradigmenwechsel bei den Grünen? habe nicht alles kopiert!

https://vert-realos.de/memorandum-fuer-eine-andere-migrationspolitik-in-deutschland

Einwanderung steuern! Zusammenhalt in der Gesellschaft sichern!
Für eine Migrationspolitik, die Asyl gewährleistet, Geflüchtete nicht alleine lässt,
Einwanderung steuert und den Zusammenhalt in der Gesellschaft sichert

Der Status Quo ist nicht haltbar!

Deutschland ist seit Jahrzehnten faktisch ein Einwanderungsland. Es mangelt jedoch an offenen Diskussionen mit der Bevölkerung darüber und an transparenten und klaren Regelungen für Einwanderung. Wir öffnen uns auf der Basis unseres Grundgesetzes rechtsverbindlich für Asylsuchende und Migrantinnen und Migranten aus Kriegsgebieten und leisten humanitäre Hilfe und Unterstützung in Deutschland. Darüber hinaus ist offensichtlich, dass es für den Fortbestand unserer hohen Wirtschaftsleistung eine gezielte Einwanderung von qualifizierten und zu qualifizierenden Menschen braucht. Die Einwanderungspolitik ist dabei aber nur ein Baustein von mehreren, um die Zukunft der deutschen Gesellschaft und Wirtschaft und damit auch Wohlstand zu sichern. Wir müssen beispielsweise auch weiter an der Vereinbarkeit von Familie und Beruf arbeiten.

Durch unseren Rechtsstaat, die umfassenden Hilfeleistungen und die höhere Aufnahmebereitschaft als in anderen EU-Staaten, ist Deutschland zudem ein bevorzugtes Ziel für viele Migrantinnen und Migranten. Aktuell versuchen wieder sehr viele Migranten nach Europa zu gelangen und wir gehen davon aus, dass die Zahlen auch in Zukunft nicht sinken werden. Der Status Quo lässt sich folgendermaßen zusammenfassen:

Die deutschen Strukturen sind an ihrer Belastungsgrenze, so die klare Aussage der Kommunen.

Es gibt kein klares Integrationskonzept. Die Migrantinnen und Migranten wissen nicht, was von ihnen erwartet wird und machen sich mit falschen Hoffnungen auf den weiten Weg. Es wird kaum zwischen Kriegs- Asyl- und Wirtschaftsmigranten unterschieden.

Die Migrantinnen und Migranten bringen ihre Traditionen und Bräuche aus ihren Kulturen mit. Das kann in der Aufnahmegesellschaft als Bereicherung empfunden werden, befremdet aber auch oft. Für die Betroffenen sind Traditionen und Bräuche oft als Halt wichtig, angesichts des Neuen und Ungewohnten. Hier wurden in der Vergangenheit keine klaren Grenzen vermittelt und gezogen. Die Rolle der Frauen, zu nennen sind hier beispielsweise Verhüllung, Zwangs- und Frühverheiratung und die sogenannten „Ehrenmorde“, gehören auch dazu. Gleichberechti- gung und Gleichwertigkeit von Frauen sind unverhandelbare Ergebnisse europäischer Emanzi- pationsgeschichte, die auch von allen Migranten und Migrantinnen uneingeschränkt zu akzeptie- ren sind.

Die europäische Dimension wird zu wenig beachtet und europäische Lösungen sind weiter entfernt denn je. Fast alle Staaten in Europa setzen zunehmend auf eine restriktive Migrationspolitik.

Die Rückführungsquote ist sehr gering, da den Regeln entsprechende Rückführungen und Abschiebungen in zu geringem Maß durchgesetzt werden. Daher können die meisten Personen in Deutschland bleiben, selbst wenn ihr Asylantrag negativ beschieden wurde oder der Grund ihrer Flucht aufgrund positiver Veränderung in ihrem Heimatland wegfällt.

Das Leben in prekären, ungesicherten Verhältnissen fördert oftmals Integrationsverweigerung, Retraumatisierung und auch Kriminalität.

Die Integration von Menschen, besonders – wenn auch nicht nur – aus islamisch geprägten Gesellschaften, weist bisher Defizite auf: Säkularität und das Frauenbild der westlichen Gesellschaft werden von religiös geprägten Gemeinschaften in Frage gestellt. Clan-, Banden, und Jugend-Kriminalität, soziale Verwahrlosung und Vergehen gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen nehmen in bestimmten Tätergruppen aus der Zuwanderergemeinschaft zu.

Die staatlichen Strukturen wie das Bildungs- und das gesamte Justizsystem sind überlastet, die Qualität der dort zu erbringenden Leistungen sinkt nachweisbar. Wenn aber soziale Träger, die dezidiert zum Thema Integration arbeiten, sich in einer Jahrzehnte währenden Projektfinanzierung erschöpfen und unter chronischer personeller Unterbesetzung leiden, sind wesentliche Akteure einer gelingenden Integration gelähmt.

Rechtsextreme versuchen mit gewalttätigen Aktionen gegen Flüchtlingsunterkünfte oder vermeintliche Migranten eine negative Stimmung auszunutzen und zu verschärfen.

Die kritische Kehrseite einer zum Teil überzogenen, idealisierten und moralischen offiziellen Darstellung besteht in einer inoffiziellen Migrationspolitik, mit brutalen Pushbacks an Europas Außengrenzen und fragwürdigen Abkommen mit Staaten wie Libyen und der Türkei.

Menschen ertrinken nach wie vor im Mittelmeer und die Seenotrettung wird zum unwürdigen Betteln um Landehäfen gezwungen, weil nicht geklärt ist, dass die geretteten Migrantinnen und Migranten nur dann in der EU bleiben können, wenn es einen legitimen Grund gibt.

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  • 2 weeks later...
  • Mitglied
Epikureer

Putington macht Ernst! .....

Die Bundeswehr trainiert für den Ernst fall!!

 

mörse.gif

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  • 2 weeks later...

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