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  • Yahya
    Yahya

    Algerien: Demonstranten gegen eine fünfte Amtszeit des "Marokkaners" Bouteflika

    Die umstrittene Kandidatur des 81-jährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika führte in vielen Teilen Algeriens zu Protesten. Der nordafrikanische Staatschef hatte vor einigen Tagen verkündet im April für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen. Viele Algerier gingen daraufhin am Wochenende auf die Straße und zeigten ihren Unmut.

    In Oran und Annaba sowie den Provinzen Jijel, Oum el Bouaghi und Tizzi Ouzou waren die Demonstrationen meist friedlich. Transparente mit Sätzen wie "Hau ab! Bouteflika!" und "Nein zum fünften Mandat!" waren vor allem in den berberisch geprägten Provinzen östlich von Algier zu sehen. Außerdem nannten die Demonstranten Bouteflika spöttisch einen "Marokkaner" und forderten seine "Abreise". 

    Abdelaziz Bouteflika wurde am 02. März 1937 in Oujda, Marokko geboren. Eine offizielle Bestätigung seitens Bouteflika gibt es nicht. Die  Stadt im Nordosten Marokkos zählt 550000 Einwohner und liegt nur 10 km westlich von der algerischen Grenze.



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    Recommended Comments

    Bouteflika sitzt seit Jahren im Rollstuhl. Im Jahr 2013 erlitt er einen Schlaganfall. Das Sprechen fällt ihm schwer. Er zeigt sich kaum in der Öffentlichkeit....

    Als ob in Algerien keinen besser Präsidenten gibt als dieser.

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    Regieren ist das eine aber Macht, Korruption und Geld ist das andere. Und darum geht es letzendlich

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    al Idrissi 1

    Posted

    Am 19.2.2019 um 10:34 schrieb Likeit:

    Bouteflika sitzt seit Jahren im Rollstuhl. Im Jahr 2013 erlitt er einen Schlaganfall. Das Sprechen fällt ihm schwer. Er zeigt sich kaum in der Öffentlichkeit....

    Als ob in Algerien keinen besser Präsidenten gibt als dieser.

    Gibt es bestimmt,aber das Militär möchte keinen anderen.Der ist lediglich eine Marionette und wird von Geheimdienstlern geschoben.Eben Militärdiktatur.Jeder Neuling der kommt und nicht pariert wird lequidiert

    Boudijaf wäre ein sehr guter Kandidat mit seiner neuen Partei,hat lange in Marokko im Exil gelebt und liebt Marokko

    Wäre endlich mal einer für Frieden. Seiner Vater wurde damals leider als Präsident ermordet ,weil er nicht so wollte wie das Militär es wollte

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    Mit 81 Jahren sollte er abtreten. Nichts bleibt beständig. Dinge ändern sich nun mal ob jetzt oder einige Jahre später.

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    Präsidentschaftswahlen werden auf unbestimmte Zeit verschoben.

    Der amtierende Präsident Algeriens ist nach einem Aufenthalt im Ausland nach Algerien zurückgekehrt. Er weilte seit dem 24. Februar aus medizinischen Gründen in der Schweiz und kehrte am letzten Samstag in die Hauptstadt Algier zurück. Kaum aus der Schweiz wieder im Land, wendete er sich mit einer Erklärung, die über die algerisch-staatliche Nachrichtenagentur APS verbreitet wurde, an die Bürgerinnen und Bürger des nordafrikanischen Landes mit einen politischen Erdbeben, dessen Folgen nicht absehbar sind. In der gestern veröffentlichten Erklärung verkündet Präsident Bouteflika den Verzicht auf seine erneute Kandidatur, um eine fünfte Amtszeit als Staatsoberhaupt. Nach wochenlangen Demonstrationen, die am letzten Wochenende ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten, scheint die politische Ära Bouteflika in Algerien beendet zu sein. Doch die Ankündigung Bouteflikas hat einen Hacken.

     

    Präsidentschaftswahlen werden verschoben.

    Der Druck von der Straße war zuletzt zu groß geworden und die politische Elite des Landes hat sich entschlossen Abdelaziz Bouteflika, den schwer kranken 82 jährigen und von einem Schlaganfall gezeichneten Präsidenten, scheinbar fallenzulassen. Erst am letzten Wochenende signalisierte das Militär, dass es näher bei den Demonstranten stehe. Der Fernsehsender Ennahara zitiert den Stabschef Genral Gaed Salah mit der Aussage, dass das Militär und das Volk die gleichen Ansichten für die Zukunft des Landes hätten. Doch der Verzicht auf die erneute Kandidatur des amtierenden Präsidenten ist für das algerische Volk nicht kostenlos. Die Erklärung informiert auch darüber, dass die für den 18. April 2019 geplanten Präsidentschaftswahlen verschoben werden. Damit droh eine Verlängerung der Amtszeit Bouteflikas. Der Verzicht auf die erneute Kandidatur des Präsidenten könnte als Tarnung dienen.

     

    Präsident Bouteflika kündigt Änderungen in der Regierung an.

    Doch der Verzicht auf seine erneute Kandidatur bedeutet nicht zugleich einen Machtverzicht Bouteflikas. In seinem offenen Brief an das Volk erklärt er kurzerhand die Präsidentschaftswahlen für abgesagt. Er erkenne die legitimen Forderungen insbesondere der jungen Menschen nach Reformen und Zukunftschancen an und er will vor einer erneuten Wahl zunächst die nötigen Reformprozesse einleiten. Von einem Machtverzicht oder gar baldigen Rücktritt wird in der Erklärung nicht gesprochen.

     

    Regierungszeit Bouteflikas droht über den eigentlichen Wahltermin hinaus zu gehen.

    Der zunächst als möglicher Sieg der Demonstranten gegen Bouteflika zu bewertende Kandidaturverzicht bedeutet nicht, dass Bouteflika verfassungsgemäß auch auf seine politische Macht verzichten wird. Er kündigt an, seine Regierung umzubauen und eine Art nationale Einheitskommission zu bilden, die die nötigen Reformen erarbeiten und angehen soll. Ob dies unter seiner Führung geschehen wird, lässt er bewusst offen. Einen Rücktritt von seinem Amt kündigt er zumindest nicht an. Es muss daher die Frage gestellt werden, welche politische Legitimität der Präsident, über den eigentlichen Wahltermin am 18. April hinaus, haben wird. Bis auf Weiteres regiert Bouteflika und sein Umfeld weiter. Ob das so im Sinne der Demonstranten ist kann bezweifelt werden. Sie lehnten eine fünfte Amtszeit von Bouteflika ab, damit es deutliche politische Veränderungen auch an der Spitze des Staates geben kann. Sie forderten nicht, eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit und eine ggf. illegale Verlängerung der Amtszeit eines Präsidenten Bouteflika.

     

    Militär mit großem Einfluss.

    Die Haltung des Militärs stellt eine wichtige Machtbasis für Präsident Bouteflika da. In Algerien ist Politik ohne das mächtige Militär und dessen oberste Führung nicht gestaltbar. Lange Zeit hatte General Salah den Präsidenten unterstützt und dieser bedankte sich mit einem der höchsten Militärbudgets der Welt. Ca. 10 Milliarden US – Dollar jährlich werden für die Streitkräfte ausgegeben. Damit hat das an Gas und Öl reiche Algerien einen ca. dreifach höheren Militärhaushalt wie das Nachbarland Marokko.

     

    Quelle:https://www.maghreb-post.de/politik/algerien-bouteflika-verzichtet-auf-erneute-kandidatur/

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    vor 6 Stunden schrieb KillMe3:

    Doch der Verzicht auf die erneute Kandidatur des amtierenden Präsidenten ist für das algerische Volk nicht kostenlos.

    Kostenlos nicht....aber ich hoffe nicht das es sehr eskaliert das wir da eine Situation wie in anderen Krisenherde....es ist sehr beängstigend. Die Opposition (sind mehrere) die sich uneinig ist, das Militär usw. Das schlimmste finde ich das es da Erdöl gibt und wer weiss wenn es auf den Plan ruft?

    Es ist ja nicht von ungefähr da zuerst Frankreich die 5. Amtszeit abgesegnet hatte.

    Was kommt danach? 

    Es hätte eher vor Jahren einen langsamen schleichenden Wechsel geben müssen...und zwar vom Präsidenten/Militär aus.

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